Versammlung SPD AG 60+

 
 

Populismus entgegentreten

 

Fehlende Bürgernähe bei der Entscheidungsvorbereitung und –findung, eine große Distanz zwischen Bürgern und den gewählten Vertretern, sowie den Verwaltungen und Regierungen  in der Kommune, im Land und im Bund sind die Ursachen für Populismus.

Die Arbeitsgemeinschaft 60+ des SPD Gemeindeverbands im Flecken Delligsen behandelte auf ihrem letzten Treffen in Kaierde nach einem Impulsreferat des Vorsitzenden Walter Vackier die Gefahren des Populismus.

„Wir sind im Zeitalter des Populismus angekommen“, zitierte Walter Vackier eine Zeitung  aus Anlass der Wahl von Donald Trump in den USA. Populismus herrsche schon längere Zeit, auch in Deutschland. Die traditionellen Parteien spürten dies: Ihre Wählerschaft schmelze zugunsten der populistischen Parteien wie Schnee unter der Sonne. Die Ursache dafür sei fast jedermann bekannt, das Vertrauen der Bürger in die Politik müsse man wegen der fehlenden Bürgernähe lange suchen. Aus Frustration sei Ärger und Wut geworden, man suche allzu einfache Antworten auf politische Fragen. Daraus wurde die Geburtsstunde des Populismus.

Walter Vackier: „Populismus abbremsen ist in unsere Zeit unentbehrlich, er bewegt sich nur im Schatten der Demokratie.“

So dränge sich auf, bereits bei der Vorbereitung von Entscheidungen die Bürgernähe zu suchen, am Besten, in den kleinsten politisch-geografischen Verwaltungseinheiten in den Kommunen, um von dieser Basis aus bis in den Bund heranzuwachsen.

In der Kommune bereiten die Verwaltungen und die Fraktionen die Entscheidungen vor und am Ende muss in der repräsentativen Demokratie der Gemeinderat mit dem Bürgermeister die endgültigen Entscheidungen treffen.

Bei dieser Prozedur von Vorbereitung bis zum Entscheid stellt sich die AG 60+ vor, bei einigen Entscheidungen der Gemeinde – in Übereinstimmung mit dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz – neue Veranstaltungsformate, wie zum Beispiel sogenannte „Bürgerforen“ zur Information und Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern einzurichten.

Auch das Wahlprogramm der laufenden Wahlperiode soll die SPD regelmäßig, zum Beispiel jährlich oder zweijährlich, mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auswerten.

2017 plant die AG 60+ halbjährlich die kommende Bundestagswahl (September 2017) und die Landtagswahl (Januar 2018) zur Sprache zu bringen. Zugleich sollen die kommunalen Organe dazu bewegt werden konkrete Wege der Bürgernähe zu realisieren.

Die nächste Versammlung der AG 60+ des Fleckens Delligsen findet im Frühling 2017 in Ammensen statt.

 

 


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